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Neue Studie zu Ombudsmann-Einrichtungen

6. Februar 2013

Das International Ombudsman Institute (IOI), dessen Generalsekretariat sich seit 2009 in der Volksanwaltschaft befindet, setzt sein Ziel, verstärkt mit Wissenschaft und Forschung zusammenzuarbeiten, in die Tat um. Das Resultat ist eine von der Volksanwaltschaft mitfinanzierte Studie mit dem Titel „Australasia and Pacific Ombudsman Institutions“.

Das vom IOI beauftragte Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte führte von Frühjahr 2011 bis Sommer 2012 eine vergleichende Analyse der Ombudsmann-Einrichtungen im australasiatischen und pazifischen Raum durch. Als Vorbild zog Autor Michael Frahm die erfolgreiche Publikation von Prof. Gabriele Kucsko-Stadlmayer zu europäischen Ombudsmann-Einrichtungen heran.

Die Basis der vorliegenden Forschungsarbeit bildet eine detaillierte Fragebogenerhebung unter den Ombudsmann-Einrichtungen in Australien, den Cook-Inseln, Hong Kong, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Samoa, Taiwan, Tonga und Vanuatu.

Der erste Teil der Studie bietet einen analytischen Vergleich dieser ausgewählten Ombudsmann-Einrichtungen, der die Verschiedenartigkeit aber auch Gemeinsamkeiten, besondere Merkmale und Eigenheiten der einzelnen Institutionen hervorbringt.

Der zweite Teil des Buches geht in einzelnen Darstellungen der 16 untersuchten Einrichtungen auf Aspekte wie Rechtsgrundlagen und Rechtsform, Organisation, Mandat, Kompetenzen sowie Gegenstand und Standards der Kontrolle ein. Untersucht werden auch die Beziehungen zwischen Verwaltung, Justiz und Gesetzgeber genauso wie besondere Merkmale der jeweiligen Institution.

Publikationen in weiteren IOI Regionen geplant

„Das Konzept des Ombudsmannes trägt zweifellos zu guter Verwaltung bei und hat sich als wichtiger Bestandteil eines demokratischen Rechtsstaates durchgesetzt. Diese Studie stellt Fortsetzung einer Reihe von Publikationen über weltweit existierende Ombudsmann-Einrichtungen dar, mit denen das IOI zur wissenschaftlichen Behandlung des Ombudsmann-Konzeptes beitragen will“, schildert Volksanwalt Dr. Peter Kostelka, der seit 2009 das Amt des Generalsekretärs des IOI innehat, die Pläne des IOI.